Das Internet hat es innerhalb kürzester Zeit geschafft, viele Lebensbereiche zu durchdringen. Neben den vielen Chancen, die die neuen Technologien mit sich bringen, ergeben sich aber auch Probleme und Konflikte, für die die Politik bisher nur sehr unzureichende Antworten hat. Stichworte in dieser Debatte sind beispielsweise Datenschutz, Recht auf Anonymität, Netzneutralität oder Urheberrecht.
Wichtig ist den Sozialdemokraten dabei, die Debatte in die Mitte der Partei und Gesellschaft zu holen und vor allem eines: informieren und aufklären, worum es eigentlich geht, und das in einer Sprache, die auch Nichtspezialisten verstehen.
Darüber hinaus will die SPD die neuen Teilhabemöglichkeiten, die sich durch das Internet eröffnen möglichst vielen Menschen ermöglichen. Deswegen sollen alle Bürger die Chance auf einen Internetzugang haben und durch Bildung und Qualifizierung in die Lage versetzt werden, die Technologien entsprechend zu nutzen. Die SPD Nürnberg hat diese und weitere Forderungen in einem Diskussionspapier „Die Stadt Nürnberg in der digitalen Gesellschaft“ zusammengetragen, um die Internetpolitik im Rathaus weiter voranzutreiben. Der Diskussionsanstoß umfasst die Themenbereiche
- Medienkompetenz stärken
- Technischer Zugang zum Internet
- Freien Zugang zu Wissen und Daten ermöglichen
- Bürgerbeteiligung erleichtern und stärken
- Datenschutz sicherstellen
- Effiziente Verwaltung und grüne IT
- Netzpolitische Koordinationsstelle schaffen
Zu diesen Themen möchten wir mit möglichst vielen Bürgern, Unternehmen und Experten ins Gespräch kommen. Was Sie sich in diesem Bereich wünschen, das interessiert uns. Deshalb suchen wir den Dialog.
